Mit Merkblättern ins Handeln kommen

Durch die Revision der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB 2019) erhalten Nachhaltigkeitskriterien in der öffentlichen Beschaffung mehr Gewicht. Diesen Paradigmenwechsel gilt es in der Praxis umzusetzen. Gerade für kleine Gemeinden kann das herausfordernd sein. Die Merkblätter auf der Wissensplattform nachhaltige öffentliche Beschaffung (WöB) geben Orientierung.  

Relevant, fundiert und praxisnah

Auf der Toolbox Nachhaltige Beschaffung Schweiz stehen momentan sieben Merkblätter zu verschiedenen Produkt- und Dienstleistungsgruppen zur Verfügung. Weitere sind in Erarbeitung. Jedes Merkblatt beginnt mit einem Überblick über die jeweilige Produktgruppe im Allgemeinen, sowie ihre ökologischen und sozialen Aspekte. Danach folgen Ausführungen zu verschiedenen Überlegungen, die man sich im Vorfeld einer Beschaffung machen sollte. Dazu gehören beispielsweise Überlegungen zur Bedarfsabklärung und zur Marktanalyse. Den letzten Teil der Merkblätter bilden schliesslich konkrete Empfehlungen für Direktvergaben und in Textbausteinen ausformulierte Beschaffungskriterien für Ausschreibungen. Auch ein möglicher Nachweis ist jeweils mitaufgeführt.

Während ihrer Erarbeitung werden die Merkblätter jeweils von einer Begleitgruppe bestehend aus Vertreter:innen von Gemeinden, Städten und Kantonen eigens auf ihre Praxistauglichkeit geprüft. Da die Inhalte der Merkblätter fachlich solide abgestützt sind und von einer juristischen Fachperson geprüft werden, ist man als Gemeinde oder Kanton bei ihrer Anwendung zudem stets auf der sicheren Seite und kann darauf zählen, dass die vorgefundenen Informationen und Tipps mit den vergaberechtlichen Grundlagen im Einklang sind.    

Ein verlässliches Nachschlagewerk 

Regula Armingeon kennt die Merkblätter der Toolbox Nachhaltige Beschaffung Schweiz aus der Praxis. Als Stabsmitarbeiterin Energie/Mobilität/Naturschutz der Gemeinde Steffisburg (BE) ist sie mit der öffentlichen Beschaffung und ihren Stolpersteinen vertraut. Armingeon beschafft nicht selbst, bemüht sich jedoch darum, den beschaffenden Personen verlässliches Material zur Verfügung zu stellen. Dies sei gerade für solche Gemeinden wichtig, die wie Steffisburg über keine zentralen Beschaffungsstellen verfügen. In solchen Fall seien die Merkblätter ein nützliches «Nachschlagewerk», so Armingeon. Ein Ort, wo man bestimmte Informationen gezielt abholen und an die entsprechenden Personen weiterleiten könne. Dabei zählt für sie vor allem die Qualität der Inhalte: «Es hilft, wenn man sich auf Dokumente beziehen kann, die abgesichert sind.» Armingeon ist überzeugt, dass es Gemeinden damit leichter gemacht wird, Nachhaltigkeitskriterien bei eigenen Vergaben mehr Gewicht zu geben: «Es ist einfacher, die Nachhaltigkeit stärker zu betonen, wenn man weiss, dass das Eingeforderte auch rechtlich stichfest ist.» 

Die öffentliche Beschaffung hat Gewicht 

Hilfsmittel wie die Merkblätter der Toolbox Nachhaltige Beschaffung Schweiz können dabei helfen, eine neue Vergabekultur zu schaffen, in der Nachhaltigkeitsaspekte eine zentrale Rolle spielen. Eine solche hätte Auswirkungen, die über den öffentlichen Sektor hinausreichen. Denn mit einem jährlichen Beschaffungsvolumen von rund 41 Milliarden Franken sind die Einkäufe der öffentlichen Hand ein wichtiger und wirksamer Hebel zur Förderung von nachhaltigen Produkten und Dienstleistungen. Kommt hinzu, dass Kantone und Gemeinden für Haushalte und private Unternehmen eine wichtige Vorbildfunktion einnehmen und sie in ihrem Handeln beeinflussen können. Diese Verantwortung gilt es als Chance zu sehen – und zu nutzen.